In den letzten fünf Jahren musste sich die Kommunalpolitik immer wieder mit der Infrastruktur der Gemeinde auseinandersetzen. Oftmals waren dies keine angenehmen Themen:
Sporthalle in Rechtenbach
Diese wurde vor einigen Jahren vom Lahn-Dill-Kreis übernommen. Im Laufe der Jahre stellte sich immer mehr heraus, in welch schlechtem Zustand die Sporthalle war. Teilweise wurden Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Aufgrund von statischen Problemen musste die Sporthalle aber letztendlich geschlossen werden. Ein langer Prozess setzte ein, um die Finanzierung einer neuen Sporthalle zu sichern und die Planung einer neuen Sporthalle durchzuführen. Mittlerweile ist die alte Sporthalle abgerissen und eine neue Sporthalle wird in 2016 entstehen. Die Gemeinde Hüttenberg trägt Investitionen von über 2 Millionen EUR. Die Grüne Fraktion trägt diese Investitionen mit.
Schwimmbad in Hüttenberg
Der Betrieb des Hallenbades wurde an den Trägerverein übergeben. An diesem Prozess, aber auch im Vorstand des Trägervereins haben sich Mitglieder der Grünen Fraktion aktiv beteiligt. Leider hat sich aber auch hier herausgestellt, dass der Zustand des Hallenbades schlecht ist (z.B. Becken und Duschen). Es müssen Sanierungsarbeiten durchgeführt werden, die den Erhalt des Bades für die nächsten 20 bis 25 Jahren sichern werden. Auch hierzu muss die Gemeinde Hüttenberg bis zu 1,5 Millionen EUR investieren, davon in diesem und in dem kommenden Jahr mehr als 500.000 EUR. Auch diese Investitionen werden von der Grünen Fraktion mitgetragen.
Investitionen in den kommenden Jahren
In den kommenden Jahren werden weitere Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Die Feuerwehrhäuser in den Ortsteilen Hüttenberg und Rechtenbach müssen umgebaut und erweitert werden, Sanierungsmaßnahmen in den Hüttenberger Bürgerstuben sind notwendig, usw. Somit kommen weitere größere Investitionen auf die Gemeinde Hüttenberg zu.
Laufende Kosten
In diesem Zusammenhang ist ebenfalls zu bedenken, dass die laufenden Kosten für den Betrieb der Infrastruktur nicht gedeckt werden, sondern Jahr für Jahr dadurch Defizite im Ertragshaushalt der Gemeinde Hüttenberg entstehen. Anbei einige Zahlen aus dem Ertragshaushalt für 2016:
- die Sportstätten haben ein Defizit von über 400.000 EUR
- die Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser haben ein Defizit von ca. 300.00 EUR
Wie kann es weitergehen?
Aus unserer Sicht müssen die politischen Entscheidungsträger, aber auch die Bürgerinnen und Bürger, durch die Gemeinde frühzeitig über den Zustand der Sporthallen, Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser, … informiert werden. „Böse Überraschungen“ wie bei der Sporthalle in Rechtenbach und im Hallenbad Hüttenberg darf es zukünftig nicht mehr geben. Es muss frühzeitig klar sein, wo Sanierungsbedarf besteht.
Die politische Diskussion darüber, welche Infrastruktur sich unsere Gemeinde leisten kann, muss wieder aufgenommen und sachlich geführt werden. Aus Grüner Sicht muss es an der einen oder anderen Stellen zu Einschnitten kommen. Die Defizite bei den laufenden Kosten, aber auch die Investitionen und die damit verbundenen Zinszahlungen nehmen uns den finanziellen Spielraum, in andere Bereiche zu investieren.
Die Nutzergruppen und Nutzer der Sporthallen, Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser müssen an den laufenden Kosten stärker beteiligt werden. Aus Grüner Sicht sind dies die Kosten für Heizung, Strom und Wasser. Auch hier muss eine sachliche Diskussion möglich sein. Die Übergabe des Hallenbades an den Trägerverein hat in positiver Hinsicht gezeigt, dass dies möglich ist.
Insgesamt müssen wir verantwortlich mit den finanziellen Mitteln der Gemeinde Hüttenberg umgehen. Wir werden in den kommenden Jahren nicht daran vorbeikommen, Prioritäten zu setzen.